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ERFOLG Nachrichten der VBB e.V.

Kreisrechtsausschuß Bernkastel-Wittlich
-Urteil v. 10.5.2009

Eifelzeitung berichtet: www.eifelzeitung.de

ERFOLG
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. Kreisrechtsausschuß
Bernkastel-Wittlich

Urteil v.
19.5.2009

ERFOLG
Hausanschluss
Frischwasser
beitragsfrei!

Brisant:
-Was ist eine erste Herstellung?

Kanal:
Politisch motiviertes
Urteil?

Begründung der Ablehnung der Widersprüche zum Beitragsbescheid Abwasser mit rechtswidrigem Inhalt.
(
Aktenkenntnisnahme
OVG-Urteil verweigert,
Vortäuschung falscher Tatsachen?)

Wir gehen vor das
Verwaltungsgericht,
ggf. OVG.

Auch diese Bescheide werden als rechtswidrig
erklärt werden.

Der Kreisrechtsausschuß hat die einmaligen
Beiträge für die erstmalige Herstellung von Wasserversorgungsleitungen in Niederscheidweiler aufgehoben.

Diese Bescheide sind rechtswidrig
-so der Kreisrechtsausschuss!

Damit wird endlich, nach über einem Jahr,
unserem Vortrag stattgegeben.

Die Rückzahlungen sind offensichtlich nur für die Widerspruchsführer vorgesehen.
Wir fordern die Rückzahlung an alle Betroffenen AnliegerInnen.

Auch die Festsetzung des MwSt. Satzes war rechtswidrig.
Dieser Bescheid ist wieder einmal ein Beweis für
die Qualität unserer Volksvertreter!

Es kann nicht sein,
daß Unrecht zu Recht wird.

Wir fordern komplette Rückerstattung an alle Anlieger
und werden im VG-Rat Manderscheid diese Anträge durchsetzen!

Wir werden ggf. für die BürgerInnen ein Standardschreiben zur Rückforderung aufsetzen.

!Das ist Bürgernähe!
Wählen Sie die Liste VBB e.V. Manderscheid.

HINWEIS: Unsere gemeindlichen Bürgervertreter hätten durch einfache Erklärung den Bescheiden abhelfen können!

Holger Knippschild wird als Landrat Weisung erteilen!
Wählen Sie Holger Knippschild zu Ihrem Landrat!

Urteil
Kreisrechts-
ausschuß
in Kürze
(pdf)
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Rechtslage
Urteil
in Kürze
(pdf) 
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. Kreisrechtsausschuß
Bernkastel-Wittlich
7.5.2009

Brisant:
-Was ist eine erste Herstellung?
-keine Antwort!

-Gibt es eine erste Herstellung?
-keine Antwort

Aussagen:
Beitragspflicht
in "Pusemuckel"

Ihr zahlt alle!

Vorsitzender Scheid
  • verhindert rechskräftige Feststellungen der VG-Werke
    Manderscheid
  • weist Protokolleinträge zurück
  • verweigert Aktenanforderung
  • erklärt die Sitzung zum nichtdemokratischen Verfahren
  • Beisitzer ohne Kenntnis der Sache, ohne Unterlagen gelesen zu haben, ohne Fragen an die VG-Werke
    !Top- Kompetenz und Bürgernähe a´la Rechtsausschuß!

TOP Erfolg:
Axel Burdt, Holger Knippschild weisen MwSt. - Betrug nach.
MwSt. Rückzahlung (Frischwasserhausanschlüsse)
an alle Widerspruchsführer.
(12% Rückerstattung
-ggf. mehrere hundert EUR pro Anlieger)


Der Rest der Anlieger bleibt abgezockt -mit uns nicht!
Wir fordern komplette Rückerstattung an alle Anlieger
und werden im VG-Rat Manderscheid diese Anträge durchsetzen!

!Das ist Bürgernähe!
Wählen Sie die Liste VBB e.V. Manderscheid.

Holger Knippschild wird als Landrat Weisung erteilen!
Wählen Sie Holger Knippschild zu Ihrem Landrat!

Presseerklärung 
(pdf)
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Sitzungsprotokoll 
der  VBB e.V.
-in Kürze (pdf) 
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. B50-Neu Hochmoselübergang, Spatenstich 27.04.09 .
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Anlass:
Spatenstich 27.04.2009
Holger Knippschild (Landratskandidat)
und die VBB e.V. bezieht Position:
  • Hangrutsch - alles "nur Kollateralschäden"?
    Das Hab und Gut der Bürger, Graach, -ab in die Mosel?

    Köln -nichts gelernt?
    Ladwein-Gutachten -nichts gelesen?
    DLR-Gutachten -nichts kapiert?
  • Alles auf Pump: 500.000.000 EUR?
    Unsere Kinder werden es danken?
  • Ortsgemeinden pleite, aber Milliardensubventionen
    für eine Brücke nebst Bundesstrasse!

    Minister Hendrik Hering:

  • bezieht Stellung zum Tourismus:
    "das die Brücke, B50-Neu, keine Verschönerung ist, gebe ich zu"
  • bezieht Stellung zur Entscheidung der Brücke:
    Abwanderung verhindern,  Zukunftsperspektiven schaffen (s.o.)
Presseerklärung 
(pdf)
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. B50-Neu Hochmoselübergang, Spatenstich 27.04.09 .
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Anlass:
Spatenstich 27.04.2009
Holger Knippschild (Landratskandidat)
und die VBB e.V. bezieht Position:
  • Hangrutsch - alles "nur Kollateralschäden"?
    Das Hab und Gut der Bürger, Graach, -ab in die Mosel?

    Köln -nichts gelernt?
    Ladwein-Gutachten -nichts gelesen?
    DLR-Gutachten -nichts kapiert?
  • Alles auf Pump: 500.000.000 EUR?
    Unsere Kinder werden es danken?
  • Ortsgemeinden pleite, aber Milliardensubventionen
    für eine Brücke nebst Bundesstrasse!

    Minister Hendrik Hering:

  • bezieht Stellung zum Tourismus:
    "das die Brücke, B50-Neu, keine Verschönerung ist, gebe ich zu"
  • bezieht Stellung zur Entscheidung der Brücke:
    Abwanderung verhindern,  Zukunftsperspektiven schaffen (s.o.)
Presseerklärung 
(pdf)
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. Trierischer Volksfreund diktiert Berichterstattung. .
. Trierischer Volksfreund
diktiert Berichterstattung.

Mit uns geht das nicht!

Trierischer Volksfreund
  • Presseerklärung verweigert.
    (s. abgesandte Presseerklärung)
  • Wahlvorschläge VBB e.V. werden nicht veröffentlicht,
    oder einseitig dargestellt.
  • Gegendarstellungen werden faktisch verweigert.
Presseerklärung 
(pdf)
. pdf/vbb-erklaerung-b50neu.pdf .
Mahnung TV
(pdf)
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. Ihre Ansprechpartner .
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Bürgertelefon:

Axel Burdt
Hauptstrasse 2, 54533 Niederscheidweiler
Tel: 06574 / 900 058 (ab 14.00 Uhr)
Fax: 06574 / 9002108
Termine n. Vereinbarung
mailto: a.burdt(aet)vbbev.de


Bürgertelefon:

Richard Pestemer
Dhrontalstraße 24, 54426 Neunkirchen, 
Tel.: 06504 / 8359, Fax.: 06504 / 1417
Termine n. Vereinbarung
mailto: richard.pestemer(aet)gmx.de

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. Link: www.tacheles-regional.de -hier können Sie lesen und schreiben!  .
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